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Das Projekt Verbraucherrechte in der digitalen Welt endet am 31.12.2015, so dass diese projektbezogene Internetseite www.surfer-haben-rechte.de nicht mehr weiter aktualisiert werden kann.

Allgemeine Geschäftsbedigungen

Allgemeine Geschäftsbedigungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedigungen regeln, zu welchen Bedingungen man einen Vertrag abschließt. Das passiert im Internet täglich: Online-Shopping, Soziale Netzwerke, Suchmaschinen. Sie alle haben AGB. Manche Klauseln sind aber gar nicht gültig. Ein Blick ins Kleindgedruckte hilft. 

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die bei einer Vielzahl von Verträgen gelten sollen. Verwendet der Webseitenbetreiber AGB, kann der Verbraucher den Vertrag oft erst abschließen, wenn er einen Haken in das Kästchen „Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich mit ihnen einverstanden“ gesetzt hat. Tut er dies nicht, kommt der Vertrag nicht zustande.

AGB werden Bestandteil des Vertrages und der Verbraucher muss sie gegen sich gelten lassen. Aber nur, wenn die AGB wirksam in den Vertrag einbezogen wurden. Der Webseitenbetreiber muss den Verbraucher dazu ausdrücklich auf die AGB hinweisen und ihm die Möglichkeit geben, sie zur Kenntnis zu nehmen. Ein bloßer Hinweis auf die AGB auf der Homepage reicht nicht aus. Es reicht aber, wenn die AGB durch Anklicken des unterstrichenen Worts „AGB“ auf der Bestellseite aufgerufen und ausgedruckt werden können.

Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

Für digitale Inhalte, wie E-Books, Apps und MP3s gibt es seit dem 13. Juni 2014 ein gesetzliches Widerrufsrecht, das jedoch unter bestimmten Voraussetzungen vom Anbieter ausgeschlossen werden kann. Dazu müssen Anbieter vom Verbraucher vor dem Download die ausdrückliche Zustimmung zur Ausführung des Downloads einholen und ihn ausdrücklich darauf hinweisen, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn des Downloads verliert. Werden diese Informationen vor dem Download nicht gegeben, steht den Verbrauchern bei digitalen Inhalten ein Widerrufsrecht zu.

  • Stand: 
    Montag, Oktober 27, 2014